Gemeinderat 25.11.2021

Zeit: 18:00-19:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.10.2021    
2Neue Sperrabfallstrategie des Entsorgungsverbandes Saar (EVS); Anpassung des Satzungsrechts Abfallentsorgung, a) Änderung der Abfallgebührensatzung und b) Änderung der AbfallwirtschaftssatzungAUN/110/2021   
3Wirtschaftsplan 2022 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS)AUN/112/2021   
4Rechtlicher Abschluss des Sanierungsgebietes; Erlass einer Satzung über die Aufhebung des Sanierungsgebietes/der Sanierungssatzung "Ortskern Merchweiler" im OT MerchweilerBAV/713/2021   
5Rechtlicher Abschluss des Sanierungsgebietes; Erlass einer Satzung über die Aufhebung des Sanierungsgebietes/der Sanierungssatzung "Ortskern Wemmetsweiler und Unterdorf Wemmetsweiler"BAV/714/2021   
6Bestellung des Prüfers des Jahresabschlusses 2021 des Abwasserwerkes der Gemeinde MerchweilerFIN/527/2021   
7Bestellung des Prüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Hallen-und Freizeitbetriebes der Gemeinde MerchweilerFIN/528/2021   
8Auftragsvergabe zur Erstellung der Steuererklärung 2021 für den Hallen-und Freizeitbetrieb der Gemeinde Merchweiler - EigenbetriebFIN/530/2021   
9Änderung der Richtlinie für die Vermietung der Sport- und Schulturnhalle im OT Wemmetsweiler und der Allenfeldhalle im OT Merchweiler zu sportlichen VeranstaltungenFIN/531/2021   
10Änderung der Richtlinie über die Festsetzung von Mieten und Kostenerstattungen für die Benutzung der Allenfeldhalle im OT Merchweiler und der Sport-und Schulturnhalle im OT Wemmetsweiler bei außersportlichen VeranstaltungenFIN/532/2021   
11Änderung der Richtlinien für die Benutzung von eigenem Inventar des Hallen- und Freizeitbetriebes der Gemeinde Merchweiler für Veranstaltungen außerhalb der jeweiligen RäumlichkeitenFIN/533/2021   
12Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2022FIN/534/2021   
13Beratung und Beschlussfassung über eine Erhöhung der Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2022FIN/535/2021   
14Ergänzung und Änderung des Personalgestellungsvertrages zwischen der Gemeinde Merchweiler und der Gemeinde IllingenHAA/646/2021   
15Ergänzung und Änderung des Personalgestellungsvertrages zwischen der Gemeinde Merchweiler und der Gemeinde EppelbornHAA/647/2021   
16Nutzung der Jagd im Gemeinschaftswald MerchweilerAUN/111/2021   
17Informationen und Anfragen    
18Verschiedenes    
Nicht öffentlicher Teil:
1gesperrte Information   
2gesperrte Information   
3gesperrte Information   
4gesperrte Information   
5gesperrte Information   
6gesperrte Information   
7gesperrte Information   
8gesperrte Information